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PRIO - Provisorische Patentanmeldung

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Willkommen bei der provisorischen Patentanmeldung

Die provisorische Patentanmeldung ermöglicht es, Ihre Erfindung anzumelden und das Verfahren bis zu ein Jahr ruhen zu lassen, sich zugleich aber Ihr für das Patentverfahren wichtiges Prioritätsdatum zu sichern.

Dabei muss die provisorische Patentanmeldung eine exakte Beschreibung Ihrer Erfindung mit allen technischen Merkmalen, die für das Funktionieren Ihrer Erfindung notwendig sind, enthalten. Merkmale, die Sie auch auf Ihrer Website, in Werbeprospekten oder bei sonstigen Präsentationen preisgeben wollen, sollten jedenfalls enthalten sein. Gut sind auch technische Zeichnungen als Ergänzung zur Beschreibung.

Kurz gesagt: Je mehr und genauer Sie Ihre Erfindung beschreiben, desto besser.

ACHTUNG: Es ist zu beachten, dass das mit der Anmeldung gesicherte Prioritätsdatum nur für die in den Anmeldeunterlagen offenbarten technischen Merkmale gilt. Während des Verfahrens ist es nicht möglich, neue Merkmale hinzuzufügen.

Informationen zur provisorischen Patentanmeldung

Im Zuge der Anmeldung werden Sie folgende Unterlagen benötigen:

  • Anmeldeunterlagen in PDF
  • Kreditkarte oder Zugangsdaten für eps-Überweisung zur Bezahlung der Schriftengebühr in Höhe von 50,- EUR

Eine Unterschrift ist nicht zwingend notwendig, vermeidet jedoch allfällige Verzögerungen (bei Nachforderung im Zweifel). Diese kann wahlweise durch ein ausgefülltes Unterschriftenblatt (Link), die Unterschrift auf den hochgeladenen Unterlagen oder mittels digitaler Signatur übermittelt werden.

Sofern die Anmeldung für mehrere Personen erfolgen soll, die keinen für sie handelnden gemeinsamen Vertreter zur Anmeldung bevollmächtigt haben, ist es ratsam, dass alle auf dem Unterschriftenblatt unterschreiben oder eine von diesen weiteren Personen unterfertigte Zustimmungserklärung zur Anmeldung beigelegt oder nachgereicht wird.

Wenn Sie alle Unterlagen zur Hand haben, benötigt die durchschnittliche Vorgangsdauer ca. 10 Minuten.

Die maximale Sessiondauer beträgt 60 Minuten. Sie können Ihr Formular jederzeit zwischenspeichern (Button am unteren Ende der Seite).

Pflichtfelder sind mit einem * gekennzeichnet.

Empfänger

Österreichisches Patentamt
Dresdner Straße 87
1200 Wien

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