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Antrag auf eine Recherche mit/ohne Gutachten gemäß §57a PatG

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Antrag auf eine Recherche mit/ohne Gutachten gemäß §57a PatG

Mit diesem Online-Formular können Sie eine Recherche mit oder ohne Gutachten auf neue Erfindungen beantragen. Wir recherchieren für Sie und nennen Ihnen die stichhaltigsten Dokumente. Sie können Ihrem Antrag auf Wunsch auch eigenen Stand der Technik beilegen. Wenn Sie ein Gutachten beantragen, bekommen Sie eine detaillierte schriftliche Stellungnahme zur Patentierbarkeit einer technischen Erfindung.

Die Recherche kann auf einen bis zu ein Jahr zurückliegenden Tag abgestellt werden.


Bitte beachten Sie:

Die aktuell gültigen Gebühren für Recherchen und Gutachten (§57a PatG) finden Sie in unserem Gebührenblatt.

Stand 1.6.2023:
Recherche ONLINEANTRAG (inkl. Schriftengebühr EUR 50,00): EUR 238,00
Gutachten ONLINEANTRAG (inkl. Schriftengebühr EUR 50,00): EUR 343,00

Die durchschnittliche Bearbeitungsfrist für Recherchen liegt bei etwa sechs Wochen ab Zahlungseingang, für Gutachten bei etwa vier Monaten ab Zahlungseingang.


Halten Sie bitte folgende Unterlagen zum Hochladen bereit:

  • Genaue und deutliche Beschreibung des konkreten technischen Problems
  • Gegebenenfalls Zeichnungen und eine Zusammenfassung
  • Gegebenenfalls bereits bekannten Stand der Technik
  • Falls ein Gutachten beantragt wird: Ansprüche

Empfänger

Österreichisches Patentamt
Dresdner Straße 87
1200 Wien

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